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Channel: Denis Simonet » Transparenz-Initiative
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Wer geht mit wem?

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Es ist so weit: Ab sofort sind alle Zutrittskarten für das Bundeshaus über das Internet einsehbar (Nationalräte, Ständeräte). Diese Badges werden auch Lobbyistenausweise genannt, da jeder National- und Ständerat zwei davon vergeben darf und es nicht selten vorkommt, dass Vertreter von einflussreichen Verbänden und Firmen dafür auserkoren werden. Natürlich nutzen diese Lobbyisten den dadurch gewonnenen Zugang zur Wandelhalle, um die Parlamentarier von ihren Interessen zu überzeugen. Manchmal geschieht das durch Argumente, oft aber auch durch Geschenke wie Kreuzfahrten oder teure Mittagessen. Als Pirat und als Mitglied des Initiativkomitees der Transparenz-Initiative bin ich begeistert von der Möglichkeit, diese Verknüpfungen nun online nachschlagen zu können. Es ist ein wichtiger Schritt zum transparenten Staat.

An dieser Stelle will ich erwähnen, dass auch mein Name in der Liste der Ausweisbesitzer vorzufinden ist – auf Twitter wurde ich schon darauf angesprochen. Wer wissen will, wie es dazu kam, liest am besten meinen Beitrag «Lobbyisten im Bundeshaus» vom 22. März 2011. Selbstverständlich habe ich diese potenzielle Interessenbindung schon vor der neuen Regelung offen gelegt, zusammen mit Einkommen und Geschenken.

Zurück zur Lobbyisten-Liste. Es würde mich bei manchen Einträgen interessieren, ob die Ausweise verkauft oder einfach so abgegeben wurden. Denn es soll vorkommen, dass für eine Zutrittskarte 10’000 Franken oder mehr geboten werden. Aber auch so sorgt die Liste jetzt und auch in Zukunft für Gesprächsstoff. Ich fand es spannend zu sehen, welche Parteien mit welchen Branchen bzw. Interessenverbänden zu tun haben. Deshalb habe ich eine Grafik gebastelt, die ich gerne mit dem Internet teile. Die persönlichen Mitarbeiter und die Gäste habe ich weg gelassen.

Das Bild entspricht etwa dem, was ich erwartet hatte. Die vielen PR- und Kommunikations-Berater allerdings haben mich überrascht, sie sind vorwiegend bei der FDP zu Hause. Auch spannend ist ein Blick auf die Gäste, welche keiner Organisation und keiner Firma zugeordnet sind. Da gibt es wohl potenziell ein Schlupfloch, es dürfte sich aber oft um Familienangehörige und Bekannte handeln. Die SVP ist mit Abstand Spitzenreiterin der Gästeempfänger.

Deine Eindrücke bzw. Gedanken dazu interessieren mich. Was ist dir als erstes aufgefallen? Was sind deine Überlegungen? Du darfst dich gerne mit einem Kommentar unter diesem Beitrag verewigen.

Die Rohdaten habe ich auch hochgeladen. Für Korrektheit kann ich allerdings nicht garantieren, ich habe die Daten im Schnelldurchgang zusammengetragen und es können durchaus Fehler enthalten sein. 

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